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FAQ: Wahlsystem in Deutschland
Das Wahlsystem in Deutschland stellt eine personalisierte Verhältniswahl zur Bundestagswahl dar. Dieses System sieht vor, dass im Parlament alle gesellschaftlichen Gruppen je nach Anteil der Wählerstimmen vertreten sind. Gemäß Artikel 38 Grundgesetz (GG) müssen Wahlen in Deutschland frei und geheim abgehalten werden.
Jeder Wahlberechtigte kann bei den Wahlen in Deutschland zwei Stimmen abgeben. Die Erststimme entscheidet darüber, wer aus dem eigenen Wahlkreis als Politiker Angeordneter im Bundestag werden soll. Die Zweitstimme geht an eine Partei und bestimmt in der Summe die Sitze, welche die jeweilige Partei im Bundestag hat.
Um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können, müssen Sie laut deutschem Wahlrecht als Deutsche im Sinne des Art. 116 GG gelten, mindestens 18 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Entsprechende Bestrebungen, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken, waren bisher erfolglos.
Der Weg in den deutschen Bundestag
In diesem Jahr ist es soweit: Am 26. September 2021 stehen die nächsten Wahlen für den Deutschen Bundestag an. In diesem Zuge wird auch ein neuer Bundeskanzler oder ine neue Bundeskanzlerin gewählt.
Das deutsche Wahlsystem sieht grundsätzlich vor, dass die Bundestagswahlen alle vier Jahre stattfinden. Die genauen Bestimmungen zum Ablauf der Wahl sind im Bundeswahlgesetz bestimmt. Dieses wird durch die Bundeswahlordnung konkretisiert.
Doch wie funktioniert das Wahlsystem in Deutschland genau? Wie heißt das Wahlsystem, welches bei uns Anwendung findet? Wer darf eigentlich wählen? Diesen Fragen geht der nachfolgende Ratgeber auf den Grund und informiert Sie umfassend.
Welches Wahlsystem hat Deutschland?
Das Wahlsystem in Deutschland ist eine Verhältniswahl. Dieses Prinzip fußt auf dem Gedanken, dass im Parlament alle gesellschaftlichen Gruppen gemäß ihrem Anteil an Wählerstimmen vertreten sind und daher die Gesellschaft abbilden.
Dadurch gehen keine Stimmen verloren und jede Stimme hat den gleichen Wert. Grundsätzlich greift bei der Bundestagswahl in Deutschland Artikel 38 GG:
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Interessant: Neben dem Wahlsystem in Deutschland wird in vielen Ländern auch das Prinzip der Mehrheitswahl genutzt. Dieses System wird zum Beispiel in Großbritannien genutzt.
Wer ist in Deutschland wahlberechtigt?
Essentiell für das Wahlsystem in Deutschland sind die Wähler. Denn ohne eine gewisse Wahlbeteiligung haben die abgegebenen Stimmen nur wenig Aussagekraft. Doch wer darf eigentlich wählen gehen?
§ 12 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) liefert die Antwort auf diese Frage:
Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage
1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
2. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
3. nicht nach § 13 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Um bei der Wahl in Deutschland stimmberechtigt zu sein, müssen Sie also das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Landtagswahlen gibt es in einigen Bundesländern die Möglichkeit, mit 16 Jahren zu wählen. Das ist zum Beispiel in Brandenburg der Fall.
Wichtig: Auch wenn Sie grundsätzlich wahlberechtigt sind, sieht das Wahlsystem in Deutschland keinen Zwang vor, dass Sie auch tatsächlich eine Stimme abgeben. Wollen Sie an der Wahl teilnehmen, können sich aber mit keiner der vorhandenen Parteien identifizieren, haben Sie die Möglichkeit, den Wahlzettel ungültig zu machen. Dies wirkt sich dann positiv auf die Statistik zur Wahlbeteiligung aus, hat aber für den Ausgang der Wahl keine Relevanz.
Wie läuft die Wahl laut Wahlsystem in Deutschland ab?
Ist der Tag der Bundestagswahl gekommen, können die Wahlberechtigten ihre Stimme in einem Wahllokal an ihrem Wohnort abgeben. Jeder Wahlteilnehmer erhält einen Stimmzettel, auf welchem er zwei Kreuze setzen kann.
Das Wahlsystem in Deutschland sieht vor, dass die Erststimme für einen Politiker aus dem eigenen Wahlkreis abgegeben wird, welcher als Abgeordneter in den Bundestag einziehen soll. Es wird also direkt eine bestimmte Person gewählt.
Die Zweitstimme hingegen geht an eine Partei und hat größeres Gewicht, da diese Einfluss darauf nimmt, wie viele Sitze die jeweilige Partei im Bundestag haben wird. Je mehr Sitze eine Partei hat, desto mehr stimmberechtigte Abgeordnete stellt sie.
Bei der Wahl einen gewissen Anteil an Stimmen zu sammeln, bedeutet allerdings nicht automatisch, dass die jeweilige Partei auch in den Bundestag einzieht. Es gibt nämlich die 5-Prozent-Hürde. Nur wenn diese überschritten wird, kann eine Partei einen oder mehrere Abgeordnete für den Bundestag stellen.
Gut zu wissen: Die Bundestagswahl findet grundsätzlich an einem Sonntag statt, damit so viele Wähler wie möglich daran teilnehmen können. Sind Sie aus beruflichen oder privaten Gründen verhindert oder wollen schlicht nicht ins Wahlbüro gehen, können Sie im Vorfeld eine Briefwahl beantragen. Achten Sie dabei darauf, Ihren Stimmzettel rechtzeitig abzuschicken, damit dieser bei der Wahl berücksichtig werden kann.
Reform vom Wahlsystem in Deutschland: Bald weniger Abgeordnete?
Statistiken zeigen, dass die Zahl der Abgeordneten im Bundestag in den letzten Jahren konstant gestiegen ist. Das hängt mit dem Wahlsystem in Deutschland, welches aus Erststimme und Zweitstimme besteht, zusammen.
Durch dieses System kommt es nämlich verstärkt zu Überhangmandaten. Das ist dem Umstand geschuldet, dass durch die Erststimme die Direktwahl einer Person für den jeweiligen Landkreis erfolgt. Hat die Partei gemäß der Zweitstimmen allerdings weniger Sitze im Bundestag, können die direkt gewählten Politiker diesem trotzdem durch Überhangmandate beiwohnen.
Am Donnerstag, den 8.10.2020 hat der Bundestag den Entwurf von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Bundeswahlgesetzes angenommen. Dieser sieht eine Reform des Wahlrechts in zwei Schritten vor.
Für die Bundestagswahl 2021 sieht diese Änderung zunächst einmal vor, dass Überhangmandate teilweise mit Listenplätzen der Partei in anderen Ländern verrechnet werden. Ab der Bundestagswahl 2025 wird die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 reduziert.
Diese Maßnahmen sollen dazu führen, dass es weniger Überhangmandate gibt, welche den Bundestag zusätzlich aufblähen. Ziel ist also eine Reduzierung der Anzahl an Abgeordneten.
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